SucheSuchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln: 



Top-15meist-diskutiert- Nur 6,6 Prozent der deutschen "Katholiken" besuchen die Hl. Messe!
- Bekommt Deutschland ein Wahrheitsministerium?
- Psycho-Tests für Schweizer Priester
- Breite Rezeption für eine vermeintlich gescheiterte Theologie
- Werden Sie Schutzengerl für kath.net für 2025 und 2026!
- 2024 mehr Austritte bei den landeskirchlichen Protestanten als bei den Katholiken
- Teufelsanrufung in der 2. Bundesliga?
- Regierung Trump will Mittel für Familienplanung einfrieren
- Theologieprofessor Bortkiewicz: „Der Arzt beschloss, den Fötus – also mich – in Stücke zu schneiden“
- Die Vernunft des Glaubens – Zum 20. Todestag des heiligen Johannes Paul II.
- Hilfe! Mein Kind tut sich so schwer mit dem Lernen!
- 'Egal was kommt, wir haben Handlungsoptionen!'
- „Du musst tun, was Priester tun. Du musst die Messe feiern, Beichten hören und Anbetung halten“
- Trauriger Rekord: Fast 10.000 Euthanasietote in den Niederlanden im Jahr 2024
- Pater Dominikus Kraschl OFM: „Vom Kosmos zum Logos?“
| 
Bekommt Deutschland ein Wahrheitsministerium?vor 3 Tagen in Deutschland, 19 Lesermeinungen Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden
Deutsche CDU-SPD-Koalition will laut Koalitionspapier Lügen verbieten - Juristen warnen vor dem Vorhaben
Berlin (kath.net)
Bekommt Deutschland ein Wahrheitsministerium? Laut einem BILD-Bericht will die CDU-SPD-Koaliton gegen Lügen vorgehen. Das geht aus dem Arbeitspapier hervor. Im Visier stehen die sozialen Netzwerke und "Fake News". Im Verhandler-Papier heißt es: "Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt." Eine Medienaufsicht soll unter "Wahrung der Meinungsfreiheit" gegen Informationsmanipulation sowie "Hass und Hetze" vorgehen. Laut BILD sind deutsche Juristen sehr skeptisch über das Vorhaben, da Lügen erst dann verboten seien, wenn diese strafbar seien. Volker Boehme-Neßler , Jurist der Uni Oldenburg, meinte dazu gegenüber der Zeitung: "Verboten sind Lügen erst dann, wenn sie strafbar sind, etwa bei Volksverhetzung. Ansonsten darf man lügen." Laut dem Juristen seien "Hass" und "Hetze" auch keien juristischen Begriffe. Auch Josef Franz Lindner von der Uni Augsburg warnt vor einem allgemeinen ‚Fake News‘-Straftatbestand. 
Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Lesermeinungen | discipulus vor 12 Stunden | | | @Versusdeum: Meinungsfreiheit Besten Dank für Ihre Antwort. Sehen Sie, für mich liegt das "Vergeigen" eher daran, daß der Union etwa 10 bis 15% fehlen, weil einige eigentlich vernünftig denkende Menschen einer Partei des Pöbels und des Extremismus ihre Stimme gegeben haben. Oder weil erschreckenderweise immer noch fast 40% ihre Stimme Parteien links der Mitte geben.
Aber da von "vergeigt" zu sprechen, wäre doch ziemlich arrogant - denn ich nehme mal an, Sie sind nicht einverstanden, wenn ich behaupte, Sie hätten Ihre Stimme vergeigt. Und umgekehrt ist das auch so. Das sollte man schon respektieren. |  0
| | | Versusdeum vor 15 Stunden | | | @discipulus Wir als Bürger haben genau ein Mal in 4 Jahren die Möglichkeit, über die Zusammensetzung des Bundestages zu bestimmen. Daher sollte jeder Wähler im eigenen Interesse frühzeitig beobachten, was Parteien tun. Leider haben viele Wähler hierzulande ein sehr kurzes Gedächtnis und informieren sich zu einseitig oder zu spät darüber, wen sie wählen könnten. Oder sie lassen sich im letzten Moment von Kampagnen oder der fehlendem eigenen Mut umdrehen. Das "vergeigt" ist natürlich überspitzt formuliert, trifft es aber im Kern durchaus, was die aktuellen Unfragen belegen (Union nur noch 1 Prozentpunkt vor AfD, diese wäre also die klar größte Partei im Bundestag!). Doch nach dem Regen braucht man keinen Regenschirm. Das meinte ich.
Dabei gab es genug Zeichen dafür, dass es mit Merz keinen echten Politikwechsel geben würde. Dass es so schlimm kommen würde (vor allem mit den Billionenschulden) hatte aber sicher kaum jemand erwartet. |  2
| | | discipulus vor 2 Tagen | | | @Versusdeum: Demokratieverständnis Was meinen Sie denn mit folgender Aussage "a, nur leider haben die Wähler die Bundestagswahl gerade erst vergeigt"? |  0
| | | discipulus vor 2 Tagen | | | @franvarady: Mißverständnis Da liegt offenbar ein Mißverständnis vor. Die Meinungsfreiheit garantiert, daß jeder seine Meinung ohne staatliche Sanktionen äußern darf. Hämische Kommentare anderer sind wiederum von deren Meinungsfreiheit gedeckt, solange sie nicht unter den Straftatsbestand der Beleidigung fallen.
Wer seine Meinung äußert, muß auch mit Widerspruch, Unverständnis und sogar mit Spott leben können. Das gehört dazu.
Daß Spott und hämische Kommentare nicht unbedingt anständig sind, ist ein anderes Thema. |  1
| | | lakota vor 2 Tagen | | | @elmar69 Danke für die Aufklärung!
Ich merke mal wieder, daß ich für mein Alter immer noch zu naiv bin...:_) |  0
| | | silas vor 2 Tagen | |  | Aufregung für Christen völlig unangemessen Du sollst nicht Lügen ist eins der zehn Gebote, dass jeden aufrechten Christen erfreuen muss, wenn Lügen juristische Folgen hat…
Soweit, so gut. Ist es eine Lüge, wenn eine Partei vor den Wahlen ein ambitioniertes Programm zur Wahl stellt und weiß nur mit absoluter Mehrheit ist dies umsetzbar? - Nein. Die Populisten von rechts und links machen dies steht’s so.
Bedenklich ist es, wenn es namentlich auch die CDU/CSU diesmal so machte.Nur ein Wort ist mir aus Wahlkundgebungen im Gedächtnis geblieben:
,Sie lieber Wähler haben es in der Hand.Um so besser und stärker wir abschneiden, um so mehr können wir von dem durchsetzen und umsetzen…‘
Nun hat die CDU/CSU sehr schwach gewonnen und die SPD sehr stark verlohten.SieKönnen/Müssen eine Mehrheit finden. Wem würde es am meisten schaden, wenn keine Regierung zustande kommt. Die CDU/CSU.Denn eine Halbierung der ehemaligen Volksparteien, denn bei der SPD wäre es eine einstelliges Minus bei der Union zweistellig.DasNutzDieSPD=Utopieforderungen. |  0
| | | Versusdeum vor 2 Tagen | | | @norbertus52 Ja, nur leider haben die Wähler die Bundestagswahl gerade erst vergeigt und werden zum Dank dafür verschaukelt. Und die verratenen Wähler können sich jetzt, wie gewohnt, wieder 3 Jahre und 11 Monate lang in Heulen und Zähneknirschen üben, bevor sie sich wieder über den Tisch ziehen lassen. Aber wer weiß, vielleicht gibt es ja dann gar keine Opposition mehr (die in den aktuellen Umfragen stärkste Partei und de facto einzige Oppositionspartei wird bis dahin wohl ohnehin verboten sein) oder gleich gar keine Wahlen mehr, weil Stegner, Phaser, Esken, Roth oder DDR-war-ja-so-toll-Gysi ja ohnehin besser wissen, was für den Wähler gut ist (und dass die Schweiz als direkte Demokratie keine richtige Demokratie ist, gell Herr Stegner)? Oder die Parteien, die sich den Staat gerade zur Beute machen, werden, falls der Pöbel es wagen sollte, nicht so zu wählen, wie gewünscht, die Wahl mit absurden Begründungencanceln lassen, so wie in Rumänien. Schon längst ist nichts mehr undenkbar. |  4
| | | franvarady vor 2 Tagen | | | @discipulus Leider kann ich Ihnen nicht zustimmen, dass alle in Deutschland ihre Meinung frei zur 2G-Regelung etc. sagen konnten. Wer zu den Corona-Maßnahmen anderer Meinung war, wurde zwar nicht offiziell bestraft, aber mit hämischen Bemerkungen versehen und gemieden (zumindest in meinem Umfeld). |  3
| | | je suis vor 2 Tagen | |  | TATSACHE IST... ..., dass ich als Münsteraner 3x falsch gewählt habe: 1x kommunalpolitisch, (OB grüner als grün) 1x landespolitisch (Schnüffelei durch Meldestellen) und 1x - und zwar auch das letzte x - bundespolitisch (dreister Wählerbetrug).
Es gibt auch andere christliche Parteien! Und das sind keine fake news! |  2
| | | discipulus vor 2 Tagen | | | @Versusdeum: Zustimmung Stimme Ihnen in dieser Sache inhaltlich zu.
Allerdings erlaube ich mir doch den Hinweis, daß in Deutschland jeder seine Meinung zur 2G-Regelung frei sagen durfte. Und auch die zu anderen Corona-Maßnahmen. Insofern ist das hier als Beispiel schlecht gewählt.
Problematisch sind hingegen Meinungsäußerungen zu LGB...-Themen sowie die besondere Strafbarkeit von beleidigenden Äußerungen gegenüber Politikern. Da ist Wachsamkeit angesagt. |  1
| | | elmar69 vor 2 Tagen | | | @lakota Es geht hier nicht um falsche Tatsachen, das ist ein Widerspruch in sich. Es geht um falsche Tatsachen-Behauptungen, s.d. man stellt etwas als Tatsache dar, was nicht stimmt.
Beispiel:
"Kath.net ist eine linksradikale, atheistische Internetplattform"
Sprachlich ist das keine Meinung, sondern eine Tatsachen-Behauptung.
Inhaltlich dürfte jedem Leser hier klar sein, dass sie falsch ist. |  0
| | | lakota vor 3 Tagen | | | "Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen" Hilft mir mal jemand?
Tatsachen sind Tatsachen - gibts auch falsche Tatsachen? |  3
| | | norbertus52 vor 3 Tagen | | | Wahrheitsministerium Ein kleiner Tipp an die Regierung: Es gab dies schon im Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda ab 1933. Da gab es eine Abteilung VII - „Lügenabwehr im In- und Auslande“.
Somit weiss man auch womit man es zu tun hat.
Somit kann sich auch der Wähler ein Bild machen woher die Gefahr kommt. |  4
| | | Versusdeum vor 3 Tagen | | | Es geht doch längst nicht mehr um echte Lügen, sondern um unbequeme Wahrheiten, die die Masse nicht erfahren soll. Etwa die explodierende Zuwanderkriminalität, die ohne das geradezu wie Vorsatz wirkende systematische Versagen aller Regierungen seit spätestens Merkel III so gar nicht möglich gewesen wäre. Und alles deutet darauf hin, dass es mit ein paar Placebos so weitergehen wird.
"Wenn man die Wahrheit nicht sagen darf, weil sie den Falschen nützt, dann wird die Wahrheit zur Lüge. Dann wird die Wahrheit zur Lüge" (ein Kabarettist, möglicherweise Bruno Jonas, vor in paar Jahren in einem österreichischen Radiotrailer) |  8
| | | Versusdeum vor 3 Tagen | | | "Was ist der Unterschied zwischen einer "Verschwörungstheorie und der Realität?" - "Etwa 6 Monate". Schon die Hetze gegen alle Kritiker der "Grenzoffenlassung" und spätestens die Coronamaßnahmenzeit haben belegt, dass eine freie Gesellschaft dort gefährdet ist, wo es nur mehr eine einzige legitime Meinung gibt. Letztere hat auch in erschreckender Weise gezeigt, dass Grundrechte (die Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat sind!) und die Demokratie schnell in existentielle Not geraten, sobald Regierungen bestimmen dürfen, welche Teile der Realität man noch straflos Realität nennen darf. Wer damals zu den durch (das mit gefälschten Statistiken begründete) gnadenlose 2G offen wissenschaftswidrig ausgegrenzten Parias gehört hat, weiß, was ich meine.
Die Coronamaßnahmen waren "Die Welle" des 21. Jahrhunderts! |  5
| | | jabberwocky vor 3 Tagen | |  | @la gioia Was Sie schrieben war auch mein erster Gedanke.
Konsequent durchgezogen würde das zur Schließung des Bundestages führen.
Darüber hinaus stellt sich mir die Frage, wie es wohl jetzt denen geht, die vor der Wahl hier im Forum noch für Friedrich Merz getrommelt haben. „Ich glaube Merz,“ war hier zu lesen, und ähnlicher Bullshit mehr.
Ich hoffe, diese Leute sind jetzt aufgewacht. Besser spät als nie. |  6
| | | Uwe Lay vor 3 Tagen | | | Was ist eine Falschmeldung? Eine Lüge ist jede Äußerung,die bestreitet, daß die beste aller denkbaren Regierungen die uns jetzt regierende ist und sich erdreistet, eine Regierungsmaßnahme für falsch zu erklären. Es reicht eben nicht, daß der "Schwarze Kanal" uns über die Falschmldungen aufklärt, sie müssen halt verboten werden!
Uwe Lay Pro Theol Blogspot |  1
| | | Gotteskind29 vor 3 Tagen | | | Werbung Da müsste dann die meisten Werbungen auch verbieten, ebenso die Esoterik, denn sie verbreiten Lügen. Das wird aber wohl nicht geschehen. |  4
| | | la gioia vor 3 Tagen | | |
Als allererstes muss das dann aber für die Politiker gelten, die im großen Stil die ganze Nation verar....!!! |  8
| |
Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen. Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net) kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen. | 
Mehr zu | 





Top-15meist-gelesen- Werden Sie Schutzengerl für kath.net für 2025 und 2026!
- EINMALIGE CHANCE! Große Baltikum-Reise mit kath.net - Mit Erzbischof Gänswein!
- Eine wichtige BITTE an Ihre Großzügigkeit! - FASTENSPENDE für kath.net!
- Teufelsanrufung in der 2. Bundesliga?
- Nur 6,6 Prozent der deutschen "Katholiken" besuchen die Hl. Messe!
- Theologieprofessor Bortkiewicz: „Der Arzt beschloss, den Fötus – also mich – in Stücke zu schneiden“
- Breite Rezeption für eine vermeintlich gescheiterte Theologie
- Ist es ein Wunder durch Kardinal Pell? Kleinkind atmete 52 Minuten lang nicht mehr, überlebte!
- ‚Mitarbeiter der Wahrheit‘ – ein neuer Film über Johannes Paul II. und Benedikt XVI.
- Pater Dominikus Kraschl OFM: „Vom Kosmos zum Logos?“
- „Du musst tun, was Priester tun. Du musst die Messe feiern, Beichten hören und Anbetung halten“
- Psycho-Tests für Schweizer Priester
- Bekommt Deutschland ein Wahrheitsministerium?
- 'Egal was kommt, wir haben Handlungsoptionen!'
- 2024 mehr Austritte bei den landeskirchlichen Protestanten als bei den Katholiken
|